1. Geltungsbereich

1.1
Peter Stoyke e.K., Wildermuthstr. 28, 72076 Tübingen betreibt unter www.kontrollarmband.com ein Online-Portal zum Vertrieb von Eintrittskontrollsystemen, sonstigen Eventprodukten und Patientenarmbändern (im Folgenden „Online-Shop“ genannt).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf einer Bestellung in dem Online-Shop basierenden Lieferungen an Verbraucher und Unternehmer.

1.2
Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1
Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen der Abgabe eines Kaufangebots und sind als solche unverbindlich. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.

2.2
Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung; diese stellt noch keine Annahme dar.

2.3
Wir können durch das Versenden einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder (sofern nicht Vorkasse vereinbart wurde) durch Lieferung der Waren innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Bestellung bei uns das Angebot (Ihre Bestellung) annehmen

2.4
Sofern Sie einen bestimmten Aufdruck auf der zu liefernden Ware wünschen, ist dieser in dem hierfür vorgesehenen Textfeld bzw. als Anhang in einem der vorgesehenen Formate im Rahmen der Bestellung anzugeben. Ebenfalls anzugeben sind Armband- und Druckfarbe.

Mit der Auftragsbestätigung erhalten Sie eine Kontrollmitteilung, welche den gewünschten Druck darstellt und die Armband- sowie Druckfarbe angibt. Sie haben den geplanten Druck insbesondere hinsichtlich Zeichnung, Layout und Rechtschreibung sowie die angegebene Armband- und Druckfarbe unverzüglich zu überprüfen.

Mit einer Druckgenehmigungs-Erklärung haben Sie uns unverzüglich mitzuteilen, ob Änderungen erforderlich sind oder ob der Druck wie in der übersandten Kontrollmitteilung dargestellt erfolgen kann.

Mit Übersendung der Druckgenehmigungserklärung geht die Gefahr etwaiger Fehler auf Sie über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckgenehmigungserklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten.

2.5
Im Falle einer von Ihnen zu vertretenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, wird die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe (von bis zu jeweils maximal
20 % des vereinbarten Kaufpreises) fällig, deren genaue Höhe durch uns in jedem Einzelfall nach billigem Ermessen bestimmt wird und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann. Die Vertragsstrafe wird nicht fällig, wenn Sie die Zuwiderhandlung nicht zu vertreten haben. Die Vertragsstrafe kann neben der Erfüllung verlangt werden. Schadensersatzansprüche statt und neben der Leistung sowie das Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleiben unberührt. Die Vertragsstrafe wird aber auf einen Schadensersatzanspruch neben der Leistung angerechnet.

2.6
Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist Ihnen daher nach dem Vertragsschluss bei uns nicht zugänglich. Sie können den Vertragstext aber unmittelbar vor dem Abschicken der Bestellung über die Funktionen Ihres Internetbrowsers speichern oder ausdrucken.

2.7
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1
Die auf den Produktseiten des Online-Shops ausgewiesenen Preise sind unverbindlich, verbindlich sind erst in der Auftragsbestätigung bestätigten Preise einschließlich Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.

3.2
Unsere Preise schließen Versandkosten, Zölle, Porto, Versicherungsprämien und andere Nebenkosten nicht ein.

3.3
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse (Überweisung), Rechnung, PayPal oder Kreditkarte.

Die Bezahlung der Waren erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, per Vorkasse (Überweisung). Bei Zahlung per Vorkasse verpflichten Sie sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu bezahlen. Die notwendigen Zahlungsinformationen sind in der Auftragsbestätigung enthalten.

4. Versand- und Lieferbedingungen

4.1
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands per DHL.

4.2
Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht bei der Produktbeschreibung anders angegeben, für unbedruckte oder standardmäßig bedruckte Waren 3 – 5 Tage, für individuell bedruckte Waren 10 Tage.

Wenn Sie bei uns im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellen für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel Ihrer Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt.

4.3
Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor der Beibringung der von Ihnen gegebenenfalls zur Herstellung des Drucks zu beschaffenden Unterlagen, insbesondere nicht vor Erteilung und Übersendung der gegebenenfalls erforderlichen Druckgenehmigungs-Erklärung.

Werden nachträglich schriftlich Vertragsänderungen vereinbart, beginnt die Lieferfrist mit deren Wirksamwerden erneut. Erforderlichenfalls ist gleichzeitig ein neuer Liefertermin oder eine neue Lieferfrist zu vereinbaren.

4.4
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

4.5
Wenn das bestellte Produkt dauerhaft nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen.

Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Sind wir vorübergehend durch höhere Gewalt oder aufgrund anderer nicht von uns zu vertretender Umstände an der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gehindert, werden die im Vertrag oder aufgrund des Vertrages festgelegten Fristen entsprechend der Dauer des Hindernisses angemessen verlängert. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen die voraussichtliche Verzögerung mitteilen.

4.6
Auf Ihr schriftliches Verlangen wird die Ware auf Ihre Kosten gegen Transportschäden und/oder Diebstahl versichert.

4.7
Die Gefahr geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Absendung der Waren auf Sie über. Der Gefahrübergang bei Lieferungen an Verbraucher erfolgt bei Übergabe an Sie.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie in der Widerrufsbelehrung, die unterhalb dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedruckt ist. Für den Fall eines Widerrufs bitten wir Sie darum, die Ware als frankiertes Paket an uns zurückzusenden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Wir erstatten Ihnen gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Die frankierte Rücksendung der Ware ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie ohne unsere Zustimmung über den Kaufgegenstand in keiner Form verfügen oder Dritten vertragliche Nutzungsrechte einräumen. Die nachfolgenden Regelungen der Ziff. 7.3 bleiben hiervon unberührt. Vor Übergang des Eigentums auf Sie ist insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung des Kaufgegenstandes ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
    
6.2
Das Eigentum an den gelieferten Waren behalten wir uns darüber hinaus, sofern Sie Ihre Bestellung als Unternehmer getätigt haben, in jedem Falle bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen aus der gesamten Geschäftsverbindung einschließlich entstandener Zinsen und Kosten ausdrücklich vor. So lange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, haben Sie uns, soweit Sie als Unternehmer bestellt haben, unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferten Waren gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt sind.

6.3
Sie sind, sofern Sie die Bestellung als Unternehmer tätigen, berechtigt, das Vorbehaltsgut im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Sie treten uns jedoch bereits hiermit alle Forderungen ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung des Vorbehaltsgutes erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung bereits hiermit an. Sie sind bis zum Widerruf durch uns zum Einzug der abgetretenen Forderungen ermächtigt. Das Recht zur Weiterveräußerung und zum Einzug der abgetretenen Forderungen erlischt, wenn Sie sich mit fälligen Zahlungen aus dem Kauf- oder Liefervertrag in Verzug befinden oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen beantragt worden ist. In diesen Fällen haben Sie das Vorbehaltsgut auf erstes schriftliches Anfordern an uns herauszugeben.

6.4
Übersteigt der realisierbare Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen insgesamt um mehr als 10 %, so sind wir, soweit Sie als Unternehmer bestellt haben, auf Ihr Verlangen oder auf Verlangen eines durch die Übersicherung durch uns beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Haftung
Wir haften nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften für von uns oder unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur für vorhersehbare und typische Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Die Regelungen dieser Ziffer 7.1 gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen abgegebener Garantien, bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

7.2 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Gegenüber Verbrauchern haften wir für Mängel der Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften.

7.3 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche (Gewährleistungsfrist) beträgt ein Jahr ab Übergabe der Waren.
b.
Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach deren Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung, etwaige verdeckte Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Im Übrigen bleibt § 377 HGB bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft unter Kaufleuten unberührt.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung
8.1
Sie können gegenüber unseren Forderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihre Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

8.2
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur wegen Gegenansprüchen aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis zu.

8.3
Außer im Falle unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung dürfen Ihre Forderungen gegen uns nicht an Dritte abgetreten werden.

9. Schlussbestimmungen

9.1
Der Vertrag unterliegt deutschem Sachrecht. .

9.2
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen des Kauf- oder Liefervertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.

9.3
Gerichtsstand ist, wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, unser Geschäftssitz. Derselbe Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.4
Erfüllungsort ist, wenn Sie die Bestellung als Unternehmer getätigt haben, unser Geschäftssitz.

9.5
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so gelten anstelle der unwirksamen Bestimmung die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Tübingen, 09. Dezember 2016


Widerruf

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind - das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Bestellerspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dies trifft etwa auf Bestellungen von individuell beschrifteten oder bedruckten Artikeln zu.

Über Ihr Widerrufsrecht als Verbraucher belehren wir Sie wie folgt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

kontrollarmband.com
Peter Stoyke e.K.
Wildermuthstr. 28
72076 Tübingen
E-Mail: info@kontrollarmband.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

An:
kontrollarmband.com
Peter Stoyke e.K.
Wildermuthstr. 28
72076 Tübingen
E-Mail: info@kontrollarmband.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

___________________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s.):

___________________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s.):

___________________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s.) (nur bei Mitteilung auf Papier):

___________________________________________________________________

Datum:

___________________________________________________________________


(*) Unzutreffendes streichen.